33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ein. Sie findet am 29.02.2024 um 18:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Großer Markt 1 a, 19348 Perleberg statt.

gez. Rainer Pickert

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.11.2023

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Beschluss zum Radverkehrskonzept
5. Bebauungsplan Nr. 49 - der Rolandstadt Perleberg
Gebiet: „Sondergebiet Einzelhandel nördlich der Berliner Straße“
hier:
a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
6. Beschluss über die 1. Änderung der Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren in der Stadt Perleberg vom 11.12.2014
7. Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Perleberg über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2024
8. Jahresabschluss 2021
hier: Beschluss
9. Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2021
hier: Beschluss
10. Beschluss der Haushaltssatzung 2024
11. Beschluss über die 3. Änderung der Hauptsatzung
12. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

13. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 30.11.2023
14. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
15. Berichte und Informationen
16. Grundstücksangelegenheiten
Beschluss zum Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Perleberg,
Flur 35 Flurstück 122, Wollweberstraße 11 in 19348 Perleberg
Flur 38 Flurstück 47, Schuhstraße 23 in 19348 Perleberg
17. Grundstücksangelegenheiten
Beschluss zum Tausch der Grundstücke An der Krippe 2 in Quitzow gegen das Grundstück Karl-Liebknecht-Straße (Bikepark) in Perleberg mit Wertausgleich
18. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten