28. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Haushaltskontrolle

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 28. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Haushaltskontrolle ein. Sie findet am 30.01.2024, um 18:00 Uhr, im Kleinen Sitzungssaal, Rathaus, Großer Markt, 19348 Perleberg statt.

gez. Mattis Rusch

Vorsitzender des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Haushaltskontrolle

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.11.2023
1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde
3. Berichte und Informationen
4. Beschluss über die 1. Änderung der Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren in der Stadt Perleberg
vom 11.12.2014
5. Jahresabschluss 2021
hier: Beschluss
6. Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2021
hier: Beschluss
7. Beschluss der Haushaltssatzung 2024 1057/24
8. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

9. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 07.11.2023
10. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
11. Berichte und Informationen

12. Grundstücksangelegenheiten:
Beschluss zum Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Perleberg,
Flur 35 Flurstück 122, Wollweberstraße 11 in 19348 Perleberg
Flur 38 Flurstück 47, Schuhstraße 23 in 19348 Perleberg
13. Grundstücksangelegenheiten:
Beschluss zum Tausch der Grundstücke An der Krippe 2 in Quitzow gegen
das Grundstück Karl-Liebknecht-Straße (Bikepark) in Perleberg mit
Wertausgleich
14. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten