31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zur 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ein. Sie findet am 05.10.2023, um 18:00 Uhr, im Anbau der Grundschule ,,Geschwister Scholl", Dobberziner Straße 28, 19348 Perleberg statt.

gez. Rainer Pickert

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.07.2023

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Bericht zum aktuellen Stand und Ausblick zum Breitbandausbau | BE: Herr David Nicke, Herr Thomas Schmandtke, WEMACOM sowie Herr Philipp Staskowiak, Landkreis Prignitz
5. Bericht zur Fortschreibung INSEK 2035 | BE: Frau Dr. Anne Volkmann, B.B.S.M. Brandenburgische Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung mbH
6. Berufung der Wahlleiterin und des stellvertretenden Wahlleiters für die Wahlen im Wahlgebiet der Rolandstadt Perleberg und ihrer Ortsteile
7. Beschluss über die Festlegung der Wahlkreise für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024 für das Wahlgebiet der Rolandstadt Perleberg und ihrer Ortsteile
8. Finanzielle Unterstützung des Frauenhauses Wittenberge | hier: Beschluss
9. Bekenntnis der Stadt Perleberg zum Mehrgenerationenhaus „Perle-Treff“ | hier: Beschluss
10. Bebauungsplan Nr. 53 Perleberg
Gebiet: „Heilige-Geist-Straße 8a“ in Perleberg | hier: 

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

b) Satzungsbeschluss

11. Billigung der Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“
12. Beschluss über die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser in Groß Buchholz und Sükow der Rolandstadt Perleberg
13. Jahresabschluss 2020 | hier: Beschluss
14. Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020
hier: Beschluss
15. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

16. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 06.07.2023
17. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
18. Berichte und Informationen
19. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten