30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zur 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ein. Sie findet am 06.07.2023, um 18:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Großer Markt, 19348 Perleberg statt.

gez. Rainer Pickert

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.05.2023

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Sicherheitslage der Stadt Perleberg 2022 | BE: Mathias Ehrchen, Leiter Polizeiinspektion Prignitz, Frank-André Radloff, Leiter Polizeirevier Perleberg
5. Bebauungsplan Nr. 49 der Rolandstadt Perleberg | Gebiet: „Sondergebiet Einzelhandel nördlich der Berliner Straße“ | hier:

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

6. Bebauungsplan Nr. 51 der Rolandstadt Perleberg | Gebiet: „Feuerwache und Sport- und Freizeitareal“ an der Quitzower Straße | hier:

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

7. Bebauungsplan Nr. 23, 2. Änderung |  Gebiet: „Neuer Hennings Hof“ | hier:

a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden

8. Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB der Rolandstadt Perleberg für einen Teilbereich im Ortsteil Sükow an der Schilder Straße | hier:

a) Aufstellungsbeschluss
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

9. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

10. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 25.05.2023
11. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
12. Berichte und Informationen
13. Grundstücksangelegenheiten | hier: Beschluss zum Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Perleberg, Flur 35 Flurstück 122, Wollweberstraße 11 in 19348 Perleberg
14. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten