32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ein. Sie findet am 30.11.2023, um 18:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Großer Markt, 19348 Perleberg statt.

gez. Rainer Pickert

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 05.10.2023

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Berufung des Ortvorstehers für den Ortsteil Gramzow
5. Selbstbindungsbeschluss zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) der Rolandstadt Perleberg

6. Bebauungsplan Nr. 51 - der Rolandstadt Perleberg Gebiet: „Feuerwache und Sport- und Freizeitareal“ an der Quitzower Straße
hier:
a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
7. Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB der Rolandstadt Perleberg für einen Teilbereich im Ortsteil Sükow an der Schilder Straße
hier:
a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
8. Beschluss über die 1. Änderung zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Rolandstadt Perleberg
- Sondernutzungssatzung-
9. Beschluss zur jährlichen Bereitstellung finanzieller Mittel für Marketingaktivitäten im Rahmen der Mitgliedschaft im Netzwerk der Roland-Orte
10. Beschluss zur Festlegung von Prioritäten für die Regionen im Rahmen des Projektes Digitalisierung des RWK Prignitz aus dem Jahr 2021
11. Beschluss über den Sitzungskalender 2024
12. Beschluss über die 2. Änderung der Hauptsatzung der Rolandstadt Perleberg
13. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

14. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 05.10.2023
15. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
16. Berichte und Informationen
17. Personalangelegenheiten
Sachstandsbericht Freiwillige Feuerwehr; BE: Stadtwehrführer Maik Müller
18. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten