26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ein. Sie findet am 16.02.2023, um 18:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Großer Markt, 19348 Perleberg statt.

gez. Rainer Pickert

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.12.2022

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Abberufung und Neuberufung eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Spiegelhagen
5. Bericht des Wasser- und Bodenverbandes Prignitz, BE: Herr Frank Schröder, Geschäftsführer
6. Bericht über die Reise nach Sczawnica vom 14.10. bis 17.10.2022 | BE: Herr Axel Schmidt, Bürgermeister; Herr Fred Fischer, Stadtverordneter
7. Aufhebung des Beschlusses über die Finanzierung der Personal- und Sachkosten für Sprach-Kitas ab 01.07.2023

8. Bebauungsplan Nr. 53 Perleberg | Gebiet: „Heilige-Geist-Straße 8“ in Perleberg

hier: Aufstellungsbeschluss

9. Beschluss über die kommunale Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen zur Unterstützung investiver Maßnahmen ohne Wertsteigerung der Rolandstadt Perleberg
10. Beschluss über die ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Perleberg über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2023
11. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

12. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 01.12.2022
13. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
14. Berichte und Informationen
15. Grundstücksangelegenheiten

hier: Beschluss zum Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Perleberg, Flur 19 Flurstücke 10/12, 11/7 und 19/6

16. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten