25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ein. Sie findet am 01.12.2022, um 18:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Großer Markt, 19348 Perleberg statt.

gez. Rainer Pickert

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 03.11.2022

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Vorstellung des Neubaus einer Seniorenwohnanlage in der Quitzower Straße 36 b in Perleberg | BE: Herr Thomas Hufnagel, Falk-Gesundheits-Einrichtungen GmbH
5. Wahl eines Nachfolgers für den TGZ-Aufsichtsrat
6. Bekenntnis der Stadt Perleberg zum Mehrgenerationenhaus ,,Perle-Treff“
7. Beschluss über die Finanzierung der Personal- und Sachkosten für Sprach-Kitas ab 01.01.2023
8. Beschluss zur 1. Änderung der Entgeltordnung der Rolandstadt Perleberg vom 23.12.2015
9. Bebauungsplan Nr. 43 „Gewerbegebiet Quitzow, südliche Erweiterung“

hier: Beschluss über den Vorentwurf und der Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

10. Bebauungsplan Nr. 51 -Rolandstadt Perleberg- Gebiet: ,,Feuerwache Perleberg“ an der Quitzower Straße | hier:

a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger Öffentlicher Belange

11. Beschluss über die Finanzierung und die Entwurfsplanung zum Neubau der Feuerwache in Perleberg
12. Beschluss über die Vorplanung der Radwegeanbindung der Waldsiedlung
13. Beschluss über die Aufwandsentschädigung des hauptamtlichen Bürgermeisters
14. Beschluss über den Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Hausnummerierung in der Rolandstadt Perleberg
15. Beschluss über den Sitzungskalender 2023
16. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten
 

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

17. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 03.11.2022
18. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
19. Berichte und Informationen
20. Grundstücksangelegenheiten - Beschluss zur Vermarktung des Gebäudes Wollweberstraße 11
21. Grundstücksangelegenheiten - Beschluss zur Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages
22. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten