Einladung zur 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr ein. Sie findet am 6.09.2022, um 18:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Großer Markt, 19348 Perleberg statt.

gez. Klaus Röpke
Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr

Gäste:

• Frau Steffi Schulz, IGP UG, Perleberg
• Frau Julia Schernus, Mapronea GmbH, Waren
• Neubau Feuerwache - ARGE-PerFeuer:
  • Herr Axel Rolfs, Architekurbüro A.R.T. GmbH
  • Herr Nico Biela, A.BB Architekten

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 31.05.2022

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Bebauungsplan Nr. 44 - der Rolandstadt Perleberg - Gebiet: „Sondergebiet Photovoltaik auf dem ehem. Flugplatz Perleberg“

• hier:

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

• BE: Frau Steffi Schulz, IGP UG, Perleberg

5. Flächennutzungsplan der Stadt Perleberg und Ortsteile, 9. Änderung

• hier:

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden

b) Feststellungsbeschluss

• BE: Frau Sandra Saffran, Sachbereich Stadtplanung

6. Bebauungsplan Nr. 47 der Rolandstadt Perleberg, OT Dergenthin Gebiet: „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Dergenthin, an der Bahn“

• hier:

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

b) Satzungsbeschluss

• BE: Frau Julia Schernus, Mapronea GmbH

7. Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 3, Perleberg, einschließlich der 1., 2. und 3. Änderung | Gebiet: Perleberg Ost zwischen Bundesstraße 5/Pritzwalker Straße/Berliner Straße/Ritterstraße

• hier:

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

b) Satzungsbeschluss

• BE: Frau Sandra Saffran, Sachbereich Stadtplanung

8. Bericht - Arbeitsstand Vorplanung Neubau Feuerwache Perleberg | BE: Herr Axel Rolfs, Herr Nico Biela; Planungsgemeinschaft ARGE PER-Feuer Magdeburg
9. Beschluss über die Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen in der Gemarkung Perleberg, Flur 20 | BE: Herr Guido Britz, Sachbereich Tiefbau
10. Billigung der Entwurfsplanung und Mehrkosten für den Bau von Parkplätzen an den Feuerwehren Spiegelhagen und Dergenthin sowie für die Erneuerung einer Sammelgrube für Abwasser bei der FFW Spiegelhagen | BE: Herr Hagen Boddin, Herr Guido Britz, Stadtverwaltung Perleberg
11. Realisierung des 2. Rettungsweges für die Kita Piccolino und den Hort Piccolino
hier: Bereitstellung der Finanzmittel für die Mehrkosten zum Beschluss der Billigung der Entwurfsplanung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2021 | BE: Herr Hagen Boddin, Fachbereichsleiter 30
12. Beschluss über die Neufassung der Satzung der Rolandstadt Perleberg über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Prignitz“ | BE: Herr Dirk Starck, stellv. Fachbereichsleiter 20
13. Beschluss zur Gebietskulisse (1. Änderung) Perleberg-Ost – Städtebauförderung | BE: Herr Hagen Boddin, Fachbereichsleiter 30
14. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

15. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 31.05.2022
16. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
17. Berichte und Informationen
18. Grundstücksangelegenheiten
hier: Beschluss zum Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Quitzow, Flur 6 Flurstücke 91/6, 90/6 teilweise, 141, 139 teilweise und 294 teilweise
19. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten