Einladung zur 18. Sitzung des Hauptausschusses

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 18. Sitzung des Hauptausschusses ein. Sie findet am 22.09.2022, um 18:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Großer Markt, 19348 Perleberg statt.

gez. Mattis Rusch

stellv. Vorsitzender des Hauptausschusses

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.06.2022

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Beschluss über die außerplanmäßigen Ausgaben für die Beschaffung von Helmen für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Perleberg
5. Billigung der Entwurfsplanung und Mehrkosten für den Bau von Parkplätzen an den Feuerwehren Spiegelhagen und Dergenthin sowie für die Erneuerung einer Sammelgrube für Abwasser bei der FFW Spiegelhagen
6. Beschluss über die Neufassung der Satzung der Rolandstadt Perleberg über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Prignitz“
7. Bebauungsplan Nr. 44 - der Rolandstadt Perleberg - Gebiet: „Sondergebiet Photovoltaik auf dem ehem. Flugplatz Perleberg“

hier:

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

8. Flächennutzungsplan der Stadt Perleberg und Ortsteile, 9. Änderung

hier:

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden
b) Feststellungsbeschluss

9. Bebauungsplan Nr. 47 der Rolandstadt Perleberg, OT Dergenthin Gebiet: „Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Dergenthin, an der Bahn“

hier:

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

10. Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 3, Perleberg, einschließlich der 1., 2. und 3. Änderung
Gebiet: Perleberg Ost zwischen Bundesstraße 5/Pritzwalker Straße/Berliner Straße/Ritterstraße

hier:

a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

11. Beschluss über die Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen in der Gemarkung Perleberg, Flur 20
12. Beschluss zur Gebietskulisse (1. Änderung) Perleberg Ost - Städtebauförderung

13. Realisierung des 2. Rettungsweges für die Kita Piccolino und den Hort Piccolino

hier: Bereitstellung der Finanzmittel für die Mehrkosten zum Beschluss der Billigung der Entwurfsplanung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2021

14. Bereitstellung Eigenanteil zur anteiligen Finanzierung des Vorhabens „Ausstattung Küche, Innenräume und Außenraum des Dorfgemeinschaftshauses Groß Buchholz“ | hier: Beschluss
15. Bereitstellung Eigenanteil zur anteiligen Finanzierung des Vorhabens „Multifunktionale Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses in Sükow“ | hier: Beschluss
16. Finanzielle Unterstützung des Frauenhauses Wittenberge | hier: Beschluss
17. Beschluss über die Übernahme von Auszubildenden
18. Beschluss über die außerplanmäßige Ausgabe zur Unterstützung der City Initiative Perleberg bei der Etablierung einer neuen Veranstaltung, Oktoberfest 2022, zur weiteren Belebung der Innenstadt
19. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

20. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 16.06.2022
21. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
22. Berichte und Informationen
23. Grundstücksangelegenheiten

hier: Beschluss zum Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Quitzow, Flur 6 Flurstücke 91/6, 90/6 teilweise, 141, 139 teilweise und 294 teilweise

24.Grundstücksangelegenheiten

hier: Beschluss zum Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Perleberg, Flur 34 Flurstück 41/7 teilweise

25. Personalentwicklung hinsichtlich Fachkräftesicherung
26. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten