20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ein. Sie findet am 31.03.2022, um 18:00 Uhr, in Turnhalle der Grundschule "Geschwister Scholl", Dobberziner Straße 28, 19348 Perleberg statt.

gez. Rainer Pickert

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

3G-Regelung in der Sitzung:
Die Sitzung findet unter der Beachtung der 3G-Regel statt. Zur Sitzung werden nur Personen zugelassen, die einen Nachweis mit sich führen, der den Status genesen, geimpft oder getestet belegt. Ausgenommen von der Regelung sind Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Der negative Testnachweis muss von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht worden sein. Die Testung darf maximal 24 Stunden zurückliegen. Im Falle des Einsatzes von PCR-Tests zum Nachweis des Coronavirus SARS-CoV-2, darf die zugrundeliegende Testung maximal 48 Stunden zurückliegen Ein Selbsttest vor Ort kann aus organisatorischen Gründen nicht durchgeführt werden. In der Sitzung, auch auf den Sitzplätzen, ist eine medizinische Maske zu tragen.

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.01.2022

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Bericht zur E-Mobilität | BE: Holger Lossin, Geschäftsführer PVU

5. Bericht zum Energiesteckbrief | BE: Hagen Boddin, FBL30
6. Information zur öffentlichen Auslegung der Antragsunterlagen zum
Änderungsgenehmigungsverfahren „Sonderlandeplatz Perleberg“
7. Ordnungsbehördliche Verordnung der Rolandstadt Perleberg über das
Offenhalten von Verkaufstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2022
8. Haushaltsatzung 2022 | hier: Beschluss 0948/22
9. Außerplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung des Eigenanteils für 8 Sirenen
10. Anfragen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

11. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 17.02.2022
12. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
13. Berichte und Informationen

14. Anfragen der Stadtverordneten