19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ein. Sie findet am Donnerstag, den 17. Februar 2022, um 18:00 Uhr, in der Turnhalle der Grundschule "Geschwister Scholl", Dobberziner Straße 28, 19348 Perleberg statt.

gez. Rainer Pickert

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Gäste:

• Herr Christian Fenske (Geschäftsführer TGZ Prignitz GmbH)
• Herr Maik Müller (Stadtwehrführer)
• Herr Mario Seifried (Green City AG)

Hinweis 3G-Regelung in der Sitzung:
Die Stadtverordnetenversammlung findet unter der Beachtung der 3G-Regel statt. Zur Sitzung werden nur Personen zugelassen, die einen Nachweis mit sich führen, der den Status genesen, geimpft oder getestet belegt. Ausgenommen von der Regelung sind Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Der negative Testnachweis muss von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht worden sein. Die Testung darf maximal 24 Stunden zurückliegen. Im Falle des Einsatzes von PCR-Tests zum Nachweis des Coronavirus SARS-CoV-2, darf die zugrundeliegende Testung maximal 48 Stunden zurückliegen Ein Selbsttest vor Ort kann aus organisatorischen Gründen nicht durchgeführt werden.
In der Sitzung, auch auf den festen Sitzplätzen, ist eine medizinische Maske zu tragen.

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2021

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Geschäftsbericht 2021 der Technologie- und Gewerbezentrum Prignitz GmbH | BE: Herr Christian Fenske, Geschäftsführer
5. Bericht des Stadtwehrführers | BE: Herr Maik Müller, Stadtwehrführer
6. 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren auf dem Wochenmarkt der Rolandstadt Perleberg (Wochenmarktgebührensatzung)
7. Bebauungsplan Nr. 44 - der Rolandstadt Perleberg

Gebiet: „Sondergebiet Photovoltaik auf dem ehem. Flugplatz Perleberg“
hier: Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss vom 05.09.2019 und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden

8. Flächennutzungsplan der Rolandstadt Perleberg und Ortsteile, 8. Änderung,

hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden

9. Projekt und Fördermittelantrag „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
10. Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung eines Standortes für den Neubau der Feuerwache Perleberg
11. Grundstücksangelegenheiten

hier: Beschluss zum Verkauf der Grundstücke im Wohngebiet Eschenhof Bebauungsplan Nr. 14

12. Veräußerungskriterien zum Verkauf der städtischen Bauflächen im Wohngebiet Eschenhof Bebauungsplan Nr. 14

hier: Beratung und Beschluss

13. Beschluss über die Stellvertretung im Amt
14. Abberufung und Berufung der stellvertretenden Wahlleiterin für das Wahlgebiet der Rolandstadt Perleberg
15. Beschluss über den gemeinsamen Aufruf „Brandenburg zeigt Haltung“
16. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

17. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 16.12.2021
18. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

19. Berichte und Informationen
20. Grundstücksangelegenheiten

hier: Beschluss zum Verkauf des Grundstückes Gemarkung Perleberg Flur 20 Flurstück 907

21. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten