14. Sitzung des Hauptausschusses

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 14. Sitzung des Hauptausschusses ein. Sie findet am Donnerstag, den 10. Februar 2022, um 18:00 Uhr, im Jugend- und Freizeitzentrum, Wittenberger Straße 91 - 92, 19348 Perleberg statt.

gez. Annett Jura

Vorsitzende des Hauptausschusses

Gäste:

• Tino Rawald (BIG Städtebau GmbH)
• Jens Knauer (Leerstandsmanager, TGZ Prignitz GmbH)

Hinweis 3G-Regelung in der Sitzung:
Der Hauptausschuss findet unter der Beachtung der 3G-Regel statt. Zur Sitzung werden nur Personen zugelassen, die einen Nachweis mit sich führen, der den Status genesen, geimpft oder getestet belegt. Ausgenommen von der Regelung sind Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Der negative Testnachweis muss von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht worden sein. Die Testung darf maximal 24 Stunden zurückliegen. Im Falle des Einsatzes von PCR-Tests zum Nachweis des Coronavirus SARS-CoV-2, darf die zugrundeliegende Testung maximal 48 Stunden zurückliegen Ein Selbsttest vor Ort kann aus organisatorischen Gründen nicht durchgeführt werden.
In der Sitzung, auch auf den festen Sitzplätzen, ist eine medizinische Maske zu tragen.

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2021

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren auf dem Wochenmarkt der Rolandstadt Perleberg (Wochenmarktgebührensatzung)

5. Bebauungsplan Nr. 44 - der Rolandstadt Perleberg

Gebiet: "Sondergebiet Photovoltaik auf dem ehem. Flugplatz Perleberg"

hier: Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss vom 05.09.2019 und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden

6. Flächennutzungsplan der Rolandstadt Perleberg und Ortsteile, 8. Änderung

hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden

7. Projekt und Fördermittelantrag „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

8. Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung eines Standortes für den Neubau der Feuerwache Perleberg

09. Grundstücksangelegenheiten

hier: Beschluss zum Verkauf der Grundstücke im Wohngebiet Eschenhof Bebauungsplan Nr. 14

10. Veräußerungskriterien zum Verkauf der städtischen Bauflächen im Wohngebiet Eschenhof Bebauungsplan Nr. 14

hier: Beratung und Beschluss

11. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

12. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2021
13. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
14. Berichte und Informationen
15. Grundstücksangelegenheiten

hier: Beschluss zum Verkauf des Grundstückes Gemarkung Perleberg Flur 20 Flurstück 907

16. Grundstücksangelegenheiten

hier: Beschluss zum Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Spiegelhagen, Flur 3 Flurstück 107

17. Klageverfahren Planungsleistungen - Bauvorhaben Besucherzentrum Judenhof
18. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten