28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit

Einladung zum Ausschuss

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zur 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit ein. Sie findet am 23.01.2024, um 18:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Sükow, Perleberger Straße 21, 19348 OT Sükow statt.

gez. Heimo Grahl

Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit

Gäste:

• Tobias Schönefeld, SVU Dresden

• Herr Tessnow, Kleingartenentwicklungsbeirat

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit

1.2. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.10.2023

1.3. Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Informationen

4. Bericht - Kleingartenwesen der Stadt Perleberg
BE: Herr Tessnow (Kleingartenentwicklungsbeirat), Frau Hartwig (SB Natur- und Landschaftspflege)
5. Bebauungsplan Nr. 49 - der Rolandstadt Perleberg
Gebiet: „Sondergebiet Einzelhandel nördlich der Berliner Straße“
hier:
a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
6. Beschluss zum Radverkehrskonzept, 

BE: Tobias Schönefeld, SVU Dresden
7. Beschluss über die 1. Änderung der Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren in der Stadt Perleberg vom 11.12.2014
8. Beschluss der Haushaltssatzung 2024
9. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten

Tagesordnung Nichtöffentlicher Teil:

10. Abstimmung über Änderungen der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 17.10.2023
11. Abstimmung über die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
12. Berichte und Informationen

13. Grundstücksangelegenheiten:
Beschluss zum Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Perleberg,
Flur 35 Flurstück 122, Wollweberstraße 11 in 19348 Perleberg
Flur 38 Flurstück 47, Schuhstraße 23 in 19348 Perleberg
14. Behandlung von Anfragen und Informationen der Stadtverordneten